Bürgerbeteiligung in Berlin

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen beteiligt sich am Projekt INTERPART mit ihrer langjährigen Erfahrung in der Gestaltung partizipativer Prozesse.
Allgemein gilt, dass Beteiligungsmöglichkeiten in Berlin in großer Breite und hoher Qualität anlassbezogen und strukturiert angeboten werden. Neben den gesetzlich vorgeschriebenen formellen Beteiligungsformen gibt es eine Vielzahl von informellen nicht vorgeschriebenen Beteiligungsverfahren. Sie reichen von niedrigschwelligen, kleinteiligen und aufsuchenden Beteiligungsformaten für noch wenig erreichte Zielgruppen und gesellschaftliche Milieus bis zu gesamtstädtischen Werkstätten, in denen neue Wege der Koproduktion der Stadt mit Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung erprobt werden. Hierzu zählen beispielsweise der Runde Tisch Liegenschaftspolitik oder die Werkstattverfahren rund um das Haus der Statistik als Formen der kooperativen Stadtentwicklung. 
Nach der erfolgreichen Erarbeitung von Leitlinien der Bürger*innenbeteiligung in Berlin-Mitte und durch die öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften, findet in Berlin derzeit durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen die Erarbeitung von landesweiten Leitlinien der Beteiligung in einem kooperativen Prozess mit der Stadtgesellschaft statt. Durch die Leitlinien wird mehr Transparenz geschaffen und Verbindlichkeit erzeugt. Zudem werden klare Prinzipien der Beteiligung entwickelt. Begleitet wird dieser Prozess vom Onlineportal meinberlin.de.
Wichtige Ausgangspunkte für Bürgerbeteiligung bilden die Erkenntnisse aus den Programmen der Städtebauförderung wie etwa dem Programm Soziale Stadt / Quartiersmanagement. Für die Gruppe der Migrant*innen und Zugewanderten, die im Rahmen im Projekt INTERPART eine wichtige Zielgruppe darstellen, wurden insbesondere im Programm Soziale Stadt passgenaue Beteiligungsformate entwickelt und erprobt (vgl. IMECE Beteiligungs- und Aktivierungsverfahren für türkischsprachige Bewohner*innen). Darüber hinaus bietet das neue Programm BENN, Berlin entwickelt neue Nachbarschaften, die Möglichkeit der Aktivierung und Beteiligung von Geflüchteten auch bei städtebaulichen Projekten.
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen trägt mit ihrem Engagement auf Landesebene flankiert von den einzelnen Bezirken zur prozesshaften und lernenden Weiterentwicklung der Bürger*innenbeteiligung bei und unterstützt die Entfaltung Berlins als wachsende und kulturell vielfältige Stadt.

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